Freiheit im Internet Seminar Wissenschaftler und Ethik – SS 2008 :Freiheit im Internet Seminar Wissenschaftler und Ethik – SS 2008 Montag, den 16 Juni 2008 Marc Giombetti


Überblick :Überblick Freiheit: Definition und Abgrenzung, Klassische Definition Zensur und Zensur im Internet Beispiel China Die Rolle von Suchmaschinen (insb. in China) Freiheitseinschränkungen, Meinungsäußerungen, Hilfestellungen Beispiel Deutschland Weiterführende Themen: Rassismus, Naziseiten, Kryptographie, Jugendschutz, … Persönliche Privatsphäre im Internet Aussicht und Zukunft Zusammenfassung


Freiheit – Definition und Abgrenzung :Freiheit – Definition und Abgrenzung Informationsfreiheit: Rezipienfreiheit: „Die Rezipienfreiheit bezeichnet das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen (z.B: Zeitungen, Hörfunk, Fernsehen, Internet) ohne staatliche Beschränkungen zu unterrichten“ Informationszugangsfreiheit:  Informationstransparenz: Bestrebungen, die verfügbaren öffentlichen Quellen zu erhöhen – z.B: Behörden sind verpflichtet Vorgänge und Akten für die Bürger zugänglich zu machen Meinungsfreiheit Gegenstück zur Rezipienfreiheit: gibt dem Menschen das Recht Meinungen frei zu äußern.  Grenzen der Freiheit: in allen Ländern verschieden. Beispiel: pornographisches Material – In Deutschland ab 18 - in arabischen Ländern grundsätzlich verboten.


Freiheit: Klassische Definition nach Kant, Berlin :Freiheit: Klassische Definition nach Kant, Berlin Positive Freiheit (Freiheit zu) bezeichnet einen Zustand, in dem die Möglichkeit der passiven Freiheit auch tatsächlich genutzt werden kann oder bzw. einen Zustand, in dem die Möglichkeit tatsächlich genutzt wird. Beispiel: Der Wille seine Meinung im Internet aktiv zu äußern. Negative Freiheit (Freiheit von) bezeichnet einen Zustand, in dem keine von anderen Menschen ausgehenden Zwänge ein Verhalten erschweren oder verhindern. Beispiel: Internet frei von Hindernissen & Barrieren wie z.B. einer Zensursoftware, die die kritische Meinungsäußerung nicht zulässt.


Zensur und Zensur im Internet :Zensur und Zensur im Internet Zensur ist weit verbreitet: Presse, Radio, Fernsehen, Filme, Landkarten Zensur im Internet: „digitale Zensur“: Dezentrales Medium ohne Ländergrenzen Keine globale Regulierungsgremium Die meisten Regierungen haben die Macht es Internets erkannt. Anstrebung den rechtsfreien Raum zu regulieren. Frage: „Zwei Kulturen, zwei Freiheiten?“ Westlich: Priorität auf Meinungsfreiheit – „wehrhafte Demokratie“ Östlich: „Politische Sterilität“ zugunsten der „informationellen Selbstbestimmung“


Zensur im Internet: Reporter ohne Grenzen: The Internet Under Surveillance Report (2004) :Zensur im Internet: Reporter ohne Grenzen: The Internet Under Surveillance Report (2004) Quelle: www.rsf.org


Beispiel für Zensur im Internet: China – Was wird zensiert? :Beispiel für Zensur im Internet: China – Was wird zensiert? China: ~1,3 Mrd Einwohner, bevölkerungsreichstes Land der Welt 87 Mio aktive Internetbenutzer Webseiten die in Verbindung zum Dalai Lama, seinen Lehren, und zur Free Tibet Bewegung stehen. Internationale Nachrichtenagenturen die Tabu-Themen wie Polizeigewalt, Meinungsfreiheit, Demokratie, Marxismus, das Tian´anmen-Massaker usw. ansprechen. Web 2.0 Websites mit viel unreguliertem Inhalt: YouTube, Wikipedia, Blogspot, MySpace, Livejournal, … Webseiten mit pornographischem, obszönem, kriminellem Inhalt.


Beispiel für Zensur im Internet: China – Wie wird zensiert? :Beispiel für Zensur im Internet: China – Wie wird zensiert? Staatliche Firewall: Golden Shield Project IP Sperren, DNS Filterung, Paket Filterung, Content-Filterung Viele westliche High-Tech Produkte im Einsatz Westliche Firmen unterstützen die Informationseinschränkung Wird zu den Olympischen Spielen „ausgeschaltet“ Vorbereitungskosten bis 2002: 800 Mio $ Kann umgangen werden ( Expertenwissen) Selbstzensur: Internetpolizei: „Jingjing and Chacha“ „Man weiß, dass man beobachtet wird“ „Chilling Effect“  Einschüchterung


Zensur im Internet: Suchmaschinen in China :Internationale Suchmaschinen: Zensur im Internet: Suchmaschinen in China Nationale Suchmaschinen: Sehr attraktiver Werbemarkt Alle Anbieter haben die chinesischen Gesetze einzuhalten Frage „Sich der chinesischen Doktrin ergeben und Inhalt filtern?“ JA: Gesetzkonform, rentabel, ethisch fragwürdig Google: „don´t be evil“ aufgeben. Unterstützt die Verachtung der Informationsfreiheit. NEIN: Seite wird gesperrt: Unwirtschaftlich, Klagen von Aktionären  „Keine Änderung an der Freiheit“


Freiheitseinschränkungen: „Welche Informationen sollen frei verfügbar sein, und welche nicht?“ :Freiheitseinschränkungen: „Welche Informationen sollen frei verfügbar sein, und welche nicht?“ Sehr subjektive Frage – Beispiele für nicht zugängliche Informationen: Private Geheimnisse, Nicht-Private Geheimnisse, Gewalt, Kinderpornographie, Holocaustleugnung, Bombenpläne Beispiel: Informationen zur Sabotage vom Bahnnetz – 2002 gewinnt DB einen Prozess in den Niederlanden gegen Provider XS4ALL der Webseiten von „Radikal“ spiegelte.  Zensureingriff Spezielles Problem: „technique propagation“ Beispiel von Bruce Schneier (Telefonzelle vs. Handy) Informationen zu Sicherheitslücken in Software (frei oder nicht?) Einhaltung: Sehr schwer durchführbar.


Meinungsäusserung im Internet :Meinungsäusserung im Internet Qualität der Information Zeitung („Zensur“ durch den Redaktor) Blog, Foren: Keine oder wenig Überprüfung der Inhalte, „jeder darf schreiben“  Zeitnahe vs. verlässliche Informationen Verbot für oppositionelle Blogger Teilweise harte Strafen für Blogger In Burma„ Die Strafe für freie Internetnutzung: 15 Jahre Haft „ Bestrebungen gemeinnütziger Organisationen, zu erklären wie Blogger „anonym“ Blogs betreiben können. Taktiken zum Umgehen der Internetrestriktionen.


Hilfestellung gegen Freiheitseingrenzungen im Internet :Hilfestellung gegen Freiheitseingrenzungen im Internet Quellen:http://www.rsf.org/IMG/pdf/Bloggers_Handbook2.pdf http://deibert.citizenlab.org/Circ_guide.pdf


Freiheitseinschränkungen im Internet: Deutschland :Freiheitseinschränkungen im Internet: Deutschland Vorratsdatenspeicherung (in Deutschland) Kein Zugriff auf Kommunikationsinhalte, nur Registrierung der Kommunikationsvorgängen (Telefon, Handy, Internetzugang, Email) Analyse persönlicher und sozialer Netzwerke Kein Zugriff auf Kommunikationsinhalte Verfassungsrechtlich sehr fragwürdig.  Grundrechte Kritik: Einschränkung der Freiheit (cf .Gestapo, Stasi) Bundestrojaner zur „Onlinedurchsuchung“ Richterlicher Beschluss wird benötigt. Telekommunikations-Überwachungsverordnung Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit undIntegrität informationstechnischer Systeme verletzt! Gründe: Kampf gegen Terrorismus , Kinderpornographie, org. Gewalt


Persönliche Privatsphäre im Internet :Persönliche Privatsphäre im Internet Standortbezogene Dienste Standorte von Personen werden gespeichert. Das Gedächtnis des Internets Einmal publizierte Informationen sind schwer wieder rückgängig zu machen. Benutzer geben persönliche Informationen preis Freiwillig: StudiVZ, Facebook, XING, Lokalisten Unfreiwillig/unbewusst: Suchmaschinenanfragen , Surf-Historie, Kryptographie Zertifikate & Verschlüsselung


Weiterführende Themen (1/2) :Weiterführende Themen (1/2) Kryptographie Ermöglicht gesicherte Kommunikation zwischen 2 Teilnehmern Aber: Restriktionen an die erlaubte Schlüssellängen / Exportverbote „Strategische Waffe“ in Kriegen (c.f. Enigma) Frankreich: für Privatpersonen verboten, staatliche Lizenz erforderlich Rassismus und Naziseiten Grundsätzliches Verbot inkl. Einhaltung und Kontrolle  Katz & Mausspiel Anzahl rechtsradikaler Seiten: höher als je zuvor. Linke Studenten in den USA spiegelten Nazi-Seite nachdem T-Online die Seite geblockt hatte. Inhalt „ekelhaft“, aber sie waren gegen Zensur.


Weiterführende Themen (2/2) :Weiterführende Themen (2/2) Jugendschutz Kinder und Jugendliche sind einfacher zu beeinflussen. Kontextsensitive Filtersoftware verwenden. Kinder und Jugendliche über die Risiken des Internets aufklären. Eltern, Schule, medienpädagogische Workshops Napster / Musikindustrie / Filmindustrie Illegale Downloads haben wirtschaftlichen Impakt für Produzenten. Kleinere Gruppen genießen die Freiheit überhaupt erst bekannt zu werden. Bsp: Viele Filme die man downloadet, würde man sich eh nicht kaufen.


Aussicht & Zukunft :Aussicht & Zukunft Verbreitung des Internets: Ermöglicht erst Zugang zu Informationen  Verbesserung Relativierung des Problems Bomben, Naziseiten, Rassismus Noch vor einigen Jahren große mediale Präsenz Heute: Mediales Interesse an der Problematik trotz hoher Verbreitung illegaler Seiten (teilweise) erloschen Überwachungsstaat unausweichlich oder schon präsent? Datenschutz muss ernst genommen werden. Weltweiter Konsens zur Informationsfreiheit wird sich nicht finden.


Zusammenfassung :Zusammenfassung Freiheit: Definition und Abgrenzung, Klassische Definition Zensur und Zensur im Internet Beispiel China Die Rolle von Suchmaschinen (insb. in China) Freiheitseinschränkungen, Meinungsäußerungen, Hilfestellungen Beispiel Deutschland Weiterführende Themen: Rassismus, Naziseiten, Kryptographie, Jugendschutz, … Persönliche Privatsphäre im Internet Aussicht und Zukunft


Fragen und Diskussion :Fragen und Diskussion „Wenn Orwell die Realität ist – wie sieht die Zukunft aus?“